Allgemein ist Ihr Urlaubsanspruch im Bundesurlaubsgesetz geregelt. Danach haben Arbeitnehmer einen Mindestanspruch von 24 Urlaubstagen pro Kalenderjahr. Allerdings bezieht sich dieser Anspruch auf eine Sechs-Tage-Woche.
Gilt in Ihrem Betrieb lediglich eine Fünf-Tage-Woche, reduziert sich Ihr gesetzlicher Anspruch demnach auf 20 Tage. Häufig finden sich aber besondere Regelungen in Tarifverträgen oder Ihrem Arbeitsvertrag. Derartige Regelungen dürfen jedoch nicht zu Ihrem Nachteil von den Bestimmungen im BUrlG abweichen. Ihr Arbeitsvertrag darf also keinen geringeren Urlaubsanspruch beinhalten. Entscheidend für Ihren tatsächlichen Urlaubsanspruch ist also immer die für Sie als Arbeitnehmerin günstigere Regelung.
Voraussetzung für das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) ist, dass Sie einem der folgenden Personenkreise nach den §§ 2 und 12 BUrlG angehören:
Frau M. hat am 15.04.2009 im Unternehmen X zu arbeiten begonnen. Am 17.05. beantragte sie bei ihrem Arbeitgeber einen Urlaubstag. Da Frau M. zu diesem Zeitpunkt schon länger als einen Monat für das Unternehmen X arbeitet, hat sie nach § 5 Abs. 1 BUrlG bereits einen Anspruch auf Urlaub.
Haben Sie als Arbeitnehmerin bei Antritt Ihres Mutterschutzes noch einen Anspruch auf Resturlaub, so bleibt dieser nach § 17 Satz 2 erhalten. Vielmehr haben Sie die Wahl, ob Sie den Urlaub noch im laufenden oder erst im nächsten Urlaubsjahr beanspruchen wollen. Auch Ihr genereller Anspruch wird nicht durch Ausfallzeiten im Mutterschutz gemindert, da sie nach dem MuSchG als normale Beschäftigungszeiten gerechnet werden.
Eine Mitarbeiterin geht per 15.9.2009 in den Mutterschutz. Aufgrund der nachfolgenden Elternzeit wird sie ihren Resturlaub von 12 Tagen für das Jahr 2009 nicht bis zum 31.3.2010 antreten. Der Anspruch bleibt somit bis einschließlich 2011 bestehen.
Nach der aktuellen Rechtsprechung des BAG bleibt der Anspruch auf Gewährung des Resturlaubs auch über den Stichtag 31.3. des jeweiligen Folgejahres bestehen.
Das Mutterschutzgesetz sieht für werdende Mütter also einen über das Bundesurlaubsgesetz hinaus gehenden Schutz vor.
