http://www.arbeitsrecht.org/ Tue, 07 Sep 2010 09:03:31 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/allgemeines/tarifvertrag-betriebliche-regelungen/betriebsuebergang-allgemeinverbindlicher-tarifvertrag-schlaegt-haustarifvertrag/ http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/allgemeines/tarifvertrag-betriebliche-regelungen/betriebsuebergang-allgemeinverbindlicher-tarifvertrag-schlaegt-haustarifvertrag/ Das Arbeitsverhältnis eines ver.di-Mitglieds war durch Betriebsübergang auf einen neuen Arbeitgeber übergegangen. Beim alten Arbeitgeber galt für ihn sowohl ein allgemeinverbindlicher Flächen- als auch ein Haustarifvertrag. Urteile Tue, 07 Sep 2010 08:57:55 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/allgemeines/tarifvertrag-betriebliche-regelungen/auch-oeffentlicher-arbeitgeber-muss-den-gleichbehandlungsgrundsatz-beachten/ http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/allgemeines/tarifvertrag-betriebliche-regelungen/auch-oeffentlicher-arbeitgeber-muss-den-gleichbehandlungsgrundsatz-beachten/ Ein Beschäftigter war seit 1987 beim Bundesnachrichtendienst (BND) in Pullach bei München beschäftigt. Mit der Verlagerung des Hauptstadtsitzes von Bonn nach Berlin mussten viele Beschäftigte des öffentlichen Dienstes umziehen. Urteile Tue, 07 Sep 2010 08:52:41 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/mobbing/was-ist-mobbing/mobbing-muss-die-wuerde-verletzen/ http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/mobbing/was-ist-mobbing/mobbing-muss-die-wuerde-verletzen/ Der Fall: Eine Arbeitnehmerin war seit 2001 in Telearbeit beschäftigt. 2002/2003 unternahm der Arbeitgeber dann 3 Versuche, diese Vereinbarung zu widerrufen – erfolglos. Ab 2007 war die Arbeitnehmerin dann oft krank, ab Februar 2009 dann durchgehend arbeitsunfähig. Urteile Mon, 06 Sep 2010 15:38:31 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/betriebsrat/welche-rechte-haben-sie-als-betriebsratsmitglied/pflicht-zur-uebernahme-der-kinderbetreuungskosten-eines-betriebsratsmitglieds/ http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/betriebsrat/welche-rechte-haben-sie-als-betriebsratsmitglied/pflicht-zur-uebernahme-der-kinderbetreuungskosten-eines-betriebsratsmitglieds/ Der Fall: Eine alleinerziehende Mutter war in den Betriebsrat gewählt worden. In dieser Funktion als Betriebsratsmitglied musste sie auch an 2 Sitzungen des Gesamtbetriebsrats und an einer Betriebsräteversammlung teilnehmen Urteile Mon, 06 Sep 2010 15:34:56 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/arbeitsort-arbeitsplatz/nutzung-telefon-internet/exzessives-mailen-kann-eine-fristlose-rechtfertigen/ http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/arbeitsort-arbeitsplatz/nutzung-telefon-internet/exzessives-mailen-kann-eine-fristlose-rechtfertigen/ Der Fall: Einem Arbeitnehmer war ohne vorherige Abmahnung außerordentlich gekündigt worden. Grund: Er hatte seinen Dienst-PC über Wochen fast ausschließlich privat genutzt. Nur wenige Minuten seiner Arbeitszeit hatte er dazu verwendet, um zu arbeiten. Urteile Mon, 06 Sep 2010 15:32:18 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/ende-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung/ordentliche-und-ausserordentliche-kuendigung/kann-bei-untaetigkeit-gleich-die-kuendigung-folgen/ http://www.arbeitsrecht.org/ende-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung/ordentliche-und-ausserordentliche-kuendigung/kann-bei-untaetigkeit-gleich-die-kuendigung-folgen/ Der Fall: Ein Arbeitnehmer war seit 1981 in einem Bildungszentrum mit angeschlossenem Internat beschäftigt. Seine Aufgabe bestand in der Beaufsichtigung und Betreuung der Internatsgäste. Bis Oktober 2009 hat er immer unbeanstandet gearbeitet. Urteile Mon, 06 Sep 2010 15:28:37 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/urlaub/sonderurlaub-freistellung/urlaubsabgeltung-gibts-ueber-den-tod-hinaus/ http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/urlaub/sonderurlaub-freistellung/urlaubsabgeltung-gibts-ueber-den-tod-hinaus/ Ein Arbeitnehmer erkrankte am 14.4.2008 und war dann durchgehend bis zum 16.4.2009, seinem Todestag, arbeitsunfähig. Weder 2008 noch 2009 hatte er Urlaub bekommen. Seine Ehefrau forderte vom Arbeitgeber daraufhin die Abgeltung für den Urlaub 2008 und 2009. Der Arbeitgeber lehnte das ab. Die Ehefrau klagte daraufhin die Urlaubsabgeltung in Höhe von 3.692,31 € brutto ein. Urteile Mon, 06 Sep 2010 15:24:22 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/betriebsrat/welche-rechte-haben-sie-als-betriebsratsmitglied/informationspflicht-beim-bem/ http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/betriebsrat/welche-rechte-haben-sie-als-betriebsratsmitglied/informationspflicht-beim-bem/ Der Fall: Ein Personalrat und ein Arbeitgeber stritten über die Informationsrechte des Personalrats beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement („BEM“). Urteile Mon, 06 Sep 2010 15:12:09 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/ende-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung/kuendigungsgruende-ordentliche-kuendigung/warum-sie-nie-mit-zweierlei-mass-messen-sollten/ http://www.arbeitsrecht.org/ende-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung/kuendigungsgruende-ordentliche-kuendigung/warum-sie-nie-mit-zweierlei-mass-messen-sollten/ Ein Chefarzt einer Klinik in kirchlicher Trägerschaft war zur Einhaltung der katholischen Glaubens- und Sittenlehre verpflichtet. Gleichwohl trennte er sich 2005 von seiner Frau; die Scheidung folgte 2008. Bereits seit 2006 hatte er eine Beziehung mit einer anderen Frau. Davon wusste auch die Klinik. Als er diese Frau dann 2008 heiratete, erhielt er die Kündigung. Er erhob daraufhin Kündigungsschutzklage Urteile Mon, 06 Sep 2010 07:10:00 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/ende-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung/ordentliche-und-ausserordentliche-kuendigung/blog-news/arbeitslosengeld-und-pflicht-zur-arbeitsaufnahme/ http://www.arbeitsrecht.org/ende-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung/ordentliche-und-ausserordentliche-kuendigung/blog-news/arbeitslosengeld-und-pflicht-zur-arbeitsaufnahme/ Kennen Sie das? Sie zahlen seit Jahren in die Arbeitslosenversicherung ein. Vielleicht sind Sie sogar schon über 58 und haben mindestens 4 Jahre in die Versicherung eingezahlt. Dann stehen Ihnen sogar 24 Monate Arbeitslosengeld zu. Schließlich haben Sie hierfür auch gezahlt. Deshalb fragt man sich, weshalb Arbeitnehmer diese 24 Monate nicht einfach voll in Anspruch nehmen können und ob sie sich tatsächlich zwischendurch auch bewerben müssen. Blog-News Mon, 06 Sep 2010 06:45:00 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/allgemeines/form-und-inhalte/blog-news/fehler-im-arbeitsvertrag-ist-er-gueltig/ http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/allgemeines/form-und-inhalte/blog-news/fehler-im-arbeitsvertrag-ist-er-gueltig/ Ein Arbeitnehmer hat von seinem Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag erhalten. Beide haben das Arbeitsvertragsformular unterschrieben und nun stellt der Arbeitnehmer fest, dass sich der Fehlerteufel eingeschlichen hat. Nicht nur der Name ist falsch, sondern auch das Geburtsdatum. Ist der Vertrag nun überhaupt gültig? Wie ist das, wenn anstelle des Arbeitnehmers Klaus Schmidt im Vertrag Hans Müller und anstelle des 08.05.1968 der 05.08.1967 als Geburtsdatum steht? Blog-News Sun, 05 Sep 2010 07:35:00 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/arbeitnehmer-pflichten/arbeitspflicht/blog-news/familienbesuch-am-arbeitsplatz-ist-das-erlaubt/ http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/arbeitnehmer-pflichten/arbeitspflicht/blog-news/familienbesuch-am-arbeitsplatz-ist-das-erlaubt/ Dürfen Familienmitglieder Ihre Angehörigen bei der Arbeit besuchen? Wie ist es zum Beispiel, wenn das Kind vorzeitig aus der Schule kommt und dann zur Mutter an den Arbeitsplatz geht? Kann der Arbeitgeber das verbieten? Blog-News Sun, 05 Sep 2010 06:35:00 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/krankheit/krankmeldung-pflichten/blog-news/aerztliche-bescheinigung-und-wochenende-das-sind-ihre-pflichten/ http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/krankheit/krankmeldung-pflichten/blog-news/aerztliche-bescheinigung-und-wochenende-das-sind-ihre-pflichten/ Ein Arbeitnehmer war in der vergangenen Woche von montags bis freitags krank geschrieben. Eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hat er bei seinem Arbeitgeber eingereicht. Am Wochenende musste er nicht arbeiten und am vergangenen Montag ging er wieder zum Arzt. Der Arzt stellte eine Folgebescheinigung aus, hierauf stand jedoch, dass er in der kompletten vergangenen Woche und dann ab Montag wieder krank war. Der Arzt hatte also das letzte Wochenende, an dem der Arbeitnehmer ohnehin nicht arbeiten musste, auch nicht bescheinigt. Der Arbeitgeber meinte, dass dieses so nicht gehe und verlangte eine aus seiner Sicht korrekte Bescheinigung. Blog-News Sat, 04 Sep 2010 07:30:00 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/mobbing/was-ist-mobbing/blog-news/bewertungen-durch-kollegen-was-halten-sie-davon/ http://www.arbeitsrecht.org/am-arbeitsplatz/mobbing/was-ist-mobbing/blog-news/bewertungen-durch-kollegen-was-halten-sie-davon/ In einem Altenpflegeheim ist Folgendes passiert: Mitarbeiter erhielten Bewertungsbogen. Sie sollten aber nicht sich, sondern jeweils bestimmte Kollegen aus bestimmten Abteilungen bewerten. Das ganze sollte nicht anonym, sondern unter Angabe des Namens geschehen. Blog-News Sat, 04 Sep 2010 06:15:00 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/ende-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung/kuendigungsgruende-ordentliche-kuendigung/blog-news/kontaktverbot-zu-ehemaligen-mitarbeitern-geht-das/ http://www.arbeitsrecht.org/ende-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung/kuendigungsgruende-ordentliche-kuendigung/blog-news/kontaktverbot-zu-ehemaligen-mitarbeitern-geht-das/ Was es nicht alles gibt: Jetzt habe ich von einem Fall erfahren, in dem ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern ein Kontaktverbot gegenüber ehemaligen Mitarbeitern erlassen hat. Ein Mitarbeiter ist fristlos gekündigt worden. Offensichtlich hatte es erhebliche Arbeitsvertragsverstöße gegeben. Der Arbeitgeber hat nun die Befürchtung, dass es sich andere Arbeitnehmer mit dem Entlassenen solidarisieren und ein Kontaktverbot ausgesprochen. Jeder, der gegen dieses Kontaktverbot verstößt, soll die Kündigung erhalten. Ist das rechtmäßig? Blog-News Fri, 03 Sep 2010 07:25:00 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/ende-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung/kuendigungsschreiben/blog-news/kuendigung-oder-aufhebungsvereinbarung/ http://www.arbeitsrecht.org/ende-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung/kuendigungsschreiben/blog-news/kuendigung-oder-aufhebungsvereinbarung/ Eine Arbeitnehmerin hat Ihren Arbeitsvertrag gekündigt. Das geht natürlich nur schriftlich. Sie hat ein Kündigungsschreiben verfasst und es ihrem Arbeitgeber gegeben. Dieser hat es genommen und darunter geschrieben: „Einverstanden, zu dem oben angegebenen Datum, endet das Arbeitsverhältnis.“ Weiter hat er das Kündigungsschreiben ebenfalls unterschrieben. Liegt nun eine Kündigung oder ein Aufhebungsvertrag vor? Diese Frage kann für die Beurteilung, ob Sie eine Sperrfrist bei dem Bezug des Arbeitslosengeldes erhalten oder nicht, wichtig sein. Blog-News Fri, 03 Sep 2010 06:30:00 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/entgelt-lohn-gehalt/ansprueche/blog-news/sozialversicherungsausweis-ihre-rechte-ihre-pflichten/ http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/entgelt-lohn-gehalt/ansprueche/blog-news/sozialversicherungsausweis-ihre-rechte-ihre-pflichten/ Müssen Sie einem neuen Arbeitgeber den Sozialversicherungsausweis überreichen? Was ist überhaupt ein Sozialversicherungsausweis?Hier das Wichtigste in Kürze: Durch den Sozialversicherungsausweis können Sie sich als Mitglied der gesetzlichen Sozialversicherung ausweisen. Passen Sie gut auf diesen Ausweis auf! Blog-News Thu, 02 Sep 2010 07:50:00 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/urlaubsregelungen/urlaubsanspruch-und-dauer/blog-news/nachtdienst-vor-urlaubstag-ist-das-erlaubt/ http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/urlaubsregelungen/urlaubsanspruch-und-dauer/blog-news/nachtdienst-vor-urlaubstag-ist-das-erlaubt/ Kennen Sie dieses Problem: Sie haben Urlaub beantragt, sollen am Urlaubstag aber noch eine Nachtschicht bis 6 Uhr morgens machen. Der letzte Arbeitstag ragt also in den ersten Urlaubstag hinein. Ist das erlaubt? Kann der Arbeitgeber also über einen Teil des ersten Urlaubstags verfügen? Blog-News Thu, 02 Sep 2010 07:00:00 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/arbeitszeit/ueberstunden-hoechstgrenzen/blog-news/zu-wenige-arbeitskraefte-wer-schafft-die-arbeit/ http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/arbeitszeit/ueberstunden-hoechstgrenzen/blog-news/zu-wenige-arbeitskraefte-wer-schafft-die-arbeit/ Der Kostendruck steigt und ausbaden müssen es häufig die Arbeitnehmer. Arbeit wird immer häufiger verdichtet. So habe ich kürzlich von einer Reinigungsfachkraft in einem Hotel gelesen. Das Hotel hat 30 Zimmer mit meistens jeweils 2 Betten. Diese Zimmer müssen täglich gereinigt werden. Hinzu kommt das tägliche Waschen der Wäsche sowie das Bügeln. Natürlich muss auch die Privatwäsche der Geschäftsführung mit erledigt werden. Weiterhin sind das Restaurant, die WC-Anlagen und die Küche zu putzen. Dafür sind allerdings nur 2 Angestellte insgesamt vorhanden. Diese schaffen die Arbeit nur, wenn sie täglich 12 Stunden und mehr arbeiten. Was sollen sie nur tun? Blog-News Wed, 07 Jul 2010 15:55:27 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/allgemeines/tarifvertrag-betriebliche-regelungen/wechsel-vom-bat-zum-tvoed-diskriminierung-fuer-juengere/ http://www.arbeitsrecht.org/der-arbeitsvertrag/allgemeines/tarifvertrag-betriebliche-regelungen/wechsel-vom-bat-zum-tvoed-diskriminierung-fuer-juengere/ Der Fall: Eine 1962 geborene Bauingenieurin ist seit dem 1.2.2004 bei einer Bundesbehörde beschäftigt. Nach Überleitung in den TVöD wurde sie am 1.10.2007 der Stufe 4 der Entgeltgruppe 11 zugeordnet. Die Ingenieurin fühlt sich schon durch die Lebensaltersstufenregelung im BAT wegen ihres Alters diskriminiert; im TVöD setze sich diese Diskriminierung fort. Ihr stehe deshalb seit dem 1.10.2007 ein Entgelt nach der höchstmöglichen Stufe 5 der Entgeltgruppe 11 zu. Ältere Angestellte erhalten diese ja auch. Urteile