http://www.arbeitsrecht.org/ Tue, 26 Apr 2011 13:15:29 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/arbeitnehmer-darf-sich-wehren/ http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/arbeitnehmer-darf-sich-wehren/ Der Fall: Bei einem Arbeitnehmer kam es zu einer Lohnpfändung. Der Arbeitgeber behielt daraufhin zwar über mehrere Monate hinweg den gepfändeten Betrag ein, überwies diesen aber nicht an den Pfändungsgläubiger. Die Ehefrau des Arbeitnehmers beschwerte sich daraufhin beim Steuerberater des Arbeitgebers. Urteile Tue, 04 Jan 2011 09:35:00 +0100 http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/wenn-die-gratifikation-bei-einer-kuendigung-wegfallen-soll/ http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/wenn-die-gratifikation-bei-einer-kuendigung-wegfallen-soll/ Der Fall: Eine Steuerfachwirtin war fristgerecht zum Jahresende entlassen worden. Ihr Arbeitgeber wollte ihr deswegen und unter Berufung auf den Arbeitsvertrag kein Weihnachtsgeld auszahlen Urteile Wed, 22 Dec 2010 10:14:10 +0100 http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/wenn-der-arbeitgeber-einem-zielvereinbarungsgespraech-ausweicht/ http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/wenn-der-arbeitgeber-einem-zielvereinbarungsgespraech-ausweicht/ Der Fall: Einer Arbeitnehmerin stand neben ihrem Festgehalt eine variable Vergütung zu. Grundlage für Letztere war eine Zielvereinbarung Urteile Mon, 13 Dec 2010 05:42:00 +0100 http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/vorlaeufige-bonuszusage-nagelt-ihren-arbeitgeber-nicht-fest/ http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/vorlaeufige-bonuszusage-nagelt-ihren-arbeitgeber-nicht-fest/ Eine Bank hatte das Bonusvolumen für seine Angestellten auf insgesamt 400 Mio. € festgelegt. Dies wurde den Angestellten im Oktober 2008 mitgeteilt. Die Festlegung der individuellen Bonushöhe sollte mit einem späteren Schreiben erfolgen Urteile Wed, 07 Jul 2010 15:49:14 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/achtung-schwarzgeldregelungen/ http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/achtung-schwarzgeldregelungen/ Der Fall: Ein Beschäftigter war offiziell als 400-€-Kraft angestellt. Allerdings erhielt er dazu noch 900 € „schwarz“. Der Arbeitgeber entließ den Minijobber später. Dieser klagte nun Annahmeverzugsvergütung und Urlaubsabgeltung auf Grundlage einer Nettolohnvereinbarung ein. Der Arbeitgeber erkannte nur die geforderten Nettobeträge als Bruttolohn an. Urteile Wed, 07 Jul 2010 15:17:27 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/wann-die-verguetung-sittenwidrig-ist/ http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/wann-die-verguetung-sittenwidrig-ist/ Der Fall: Eine Dessoushändlerin in Sachsen arbeitete für 6 € in der Stunde. Sie ist gelernte Fachverkäuferin. Sie hätte daher gern mindestens 2/3 des ortsüblichen Tariflohns verdient, der in etwa bei 12,34 € liegt. Die Arbeitnehmerin klagte gegen ihren Arbeitgeber; sie wollte eine Bezahlung von 8,50 € in der Stunde. Urteile Fri, 23 Apr 2010 14:45:55 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/gilt-die-verweisung-auf-einen-tarifvertrag-auch-fuer-nicht-tarifgebundenen-betriebserwerber/ http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/gilt-die-verweisung-auf-einen-tarifvertrag-auch-fuer-nicht-tarifgebundenen-betriebserwerber/ Der Fall: In einem Arbeitsvertrag von 1998 wurde auf „die Bestimmungen der gültigen Tarifverträge der Metallindustrie Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung“ Bezug genommen. Die Arbeitgeber wechselten zwar durch Betriebsübergänge, waren aber immer tarifgebunden. 2006 ging das Arbeitsverhältnis dann durch einen weiteren Betriebsübergang erstmals auf einen nicht tarifgebundenen Arbeitgeber über. Dieser wollte tarifliche Leistungen, die nach dem Betriebsübergang vereinbart wurden, nicht mehr gewähren. Urteile Fri, 23 Apr 2010 14:45:55 +0200 http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/rausschleichen-aus-einer-betrieblichen-uebung-kaum-noch-moeglich/ http://www.arbeitsrecht.org/urteilsdatenbank/entgelt-lohn-gehalt/rausschleichen-aus-einer-betrieblichen-uebung-kaum-noch-moeglich/ Der Fall: Ein Arbeitgeber hatte jahrelang an seine Betriebsrentner ein Weihnachtsgeld von zunächst 500 DM bzw. 250 € gezahlt. Dieses Extra überwies er immer mit den Versorgungsbezügen für den November – vorbehaltlos. Der Arbeitgeber teilte seinen Betriebsrentnern dann irgendwann mit, dass er die Leistung nach dem Ablauf von 3 Jahren einstellen werde; zudem bezeichnete er die Zahlungen fortan als freiwillig. Dagegen klagte ein Betriebsrentner. Seiner Ansicht nach war bereits eine betriebliche Übung entstanden, die durch das Schreiben nicht beseitigt werden könne. Urteile