verständlich, unabhängig, rechtssicher

Arbeitnehmerrechte und betriebliche Interessen rechtssicher vertreten und durchsetzen.


Private Internetnutzung = Kündigung?

Der Fall: 2004 hatte ein Arbeitnehmer eine Erklärung zur Internet- und PC-Nutzung am Arbeitsplatz unterschrieben: „Der Zugang zu Internet und E-Mail ist nur zu dienstlichen Zwecken gestattet. Jeder darüber hinausgehende Gebrauch – insbesondere zu privaten Zwecken – ist ausdrücklich verboten. Verstöße gegen diese Anweisung werden ohne Ausnahme mit arbeitsrechtlichen Mitteln sanktioniert …“ Im September 2008 fragte der Arbeitnehmer seinen Kontostand ab – allerdings mit vorheriger Zustimmung seines Vorgesetzten. Im Februar 2009 wurde der Arbeitnehmer dann entlassen – wegen wiederholter privater Internetnutzung. Der Arbeitnehmer klagte – und gewann.

Das Urteil: Eine Abmahnung hätte hier gereicht. Außerdem lag die Unterzeichnung zeitlich schon länger zurück; zudem hatte der Arbeitgeber in der Regelung allgemein von „arbeitsrechtlichen Sanktionen“ gesprochen. Und dazu gehört auch eine Abmahnung (LAG Rheinland- Pfalz, 26.2.2010, 6 Sa 682/09).

07.07.2010
Weitere Beiträge zu diesem Thema:

Welche Rechte haben Sie genau am Arbeitsplatz? Dürfen Sie rauchen, wenn es nicht verboten ist? Was ist mit Raucherpausen und mit Rauchen außerhalb des Geländes? Hier die wichtigsten Antworten:Ihr Arbeitgeber darf das Rauchen im...

| 20. August 2010

Immer wieder streiten sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber über das Versetzungsrecht, auch Direktionsrecht genannt. Auch ein Arbeitsgericht hatte sich wieder einmal mit dem Direktionsrecht zu beschäftigen. Das war geschehen: Im...

| 31. Oktober 2009

Der Fall: Ein Arbeitnehmer war berechtigt, je Arbeitstag eine Essensmarke im Wert von 0,80 € einzulösen. Die Essensmarken gab der Arbeitgeber aus. Sie waren nach Anweisung des Arbeitgebers nicht übertragbar. Der Mitarbeiter...

| 10. November 2010
© 2017, VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft