Betriebsratswahl (30)

Die Wahlen des Betriebsrats rücken immer näher – und damit auch die Frage, ob und wann eine Betriebsratswahl eigentlich für ungültig erklärt werden kann. Das letzte Urteil zu diesem Thema stammt vom Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen. Das war der Fall: Eine…

Betriebsräten kommt eine zentrale Rolle im Arbeitsalltag zu. Das Betriebsverfassungsrecht regelt die Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Betrieb und schränkt die Weisungsbefugnisse des Arbeitgebers ein. Arbeitnehmer werden an den Entscheidungen des Arbeitgebers beteiligt. 

Betriebsräten kommt eine zentrale Rolle im Arbeitsalltag zu. Das Betriebsverfassungsrecht regelt die Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Betrieb und schränkt die Weisungsbefugnisse des Arbeitgebers ein. Arbeitnehmer werden an den Entscheidungen des Arbeitgebers beteiligt.  

Das darf doch wohl nicht wahr sein! Da muss ich mich an diesem herrlichen Sonntag tatsächlich aufregen. Ich lese gerade ein Urteil des Arbeitsgerichts Kiel (Urteil vom 16.09.2010, Az.: 5 Ca 1030d/10). 

Die ganze Welt diskutiert derzeit über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Auswahl der Austragungsorte der nächsten Fußballweltmeisterschaften. Wurden hier Stimmen gekauft? Beweise gibt es dafür nicht. Wie sieht das eigentlich bei Betriebsratswahlen aus? Mit diesem Problemkreis musste sich der Bundesgerichtshof (BGH)…

Das gibt es selten: Wegen der Verspätung von einer Sekunde (!) ist eine Betriebsratswahl bei der Vestischen Straßenbahn GmbH unwirksam.Das war im Einzelnen geschehen: Bei der Vestischen Straßenbahn GmbH fand eine Betriebsratswahl statt. Die Gewerkschaften Komba und Verd.i verständigten sich…

Der Fall: Die Treberhilfe wollte dem bei ihr gebildeten Wahlvorstand die weitere Vorbereitung und Durchführung einer Betriebsratswahl untersagen. Die Treberhilfe sei eine karitative Einrichtung, ein „Tendenzbetrieb“ nach § 118 BetrVG. Daher scheide die Bildung eines Betriebsrats aus. Der Wahlvorstand hielt…

Der Fall: Bei Daimler wurde im März 2010 der Betriebsrat neu gewählt. Im Betrieb sind u.a. die Christliche Gewerkschaft und die IG Metall vertreten. Die Christliche Gewerkschaft klagte nun. Sie wollte im Eilverfahren durchsetzen, dass die Betriebsratswahl abgebrochen wird. Unter…

Der Fall: Die Wahl einer Schwerbehindertenvertretung war angefochten worden. DerAnfechtungsgrund war: Der Wahlvorstand hatte einen per Fax eingereichten Wahlvorschlag zurückgewiesen. Dies aber sei zu Unrecht geschehen, klagte ein Mitarbeiter. Letztlich musste das BAG über die Anfechtung entscheiden. Das Urteil: Die…

Ihre Freistellungsansprüche zum Erwerb von Kenntnissen In diesem Jahr ist es wieder soweit: Alle 4 Jahre finden regelmäßig in der Zeit vom 01. März bis 31. Mai die Betriebsratswahlen statt. In dieser kleinen Blog-Reihe möchte ich Ihnen Ihre Rechte und…