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SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – Inhaltsübersicht

31.08.2015

Teil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen

Kapitel 1 – Allgemeine Regelungen
§ 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
§ 2 Behinderung
§ 3 Vorrang von Prävention
§ 4 Leistungen zur Teilhabe
§ 5 Leistungsgruppen
§ 6 Rehabilitationsträger
§ 6a Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch
§ 7 Vorbehalt abweichender Regelungen
§ 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
§ 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten
§ 10 Koordinierung der Leistungen
§ 11 Zusammenwirken der Leistungen
§ 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
§ 13 Gemeinsame Empfehlungen
§ 14 Zuständigkeitsklärung
§ 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
§ 16 Verordnungsermächtigung

Kapitel 2 – Ausführung von Leistungen zur Teilhabe
§ 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget
§ 18 Leistungsort
§ 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
§ 20 Qualitätssicherung
§ 21 Verträge mit Leistungserbringern
§ 21a Verordnungsermächtigung

Kapitel 3 – Gemeinsame Servicestellen
§ 22 Aufgaben
§ 23 Servicestellen
§ 24 Bericht
§ 25 Verordnungsermächtigung

Kapitel 4 – Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation
§ 28 Stufenweise Wiedereingliederung
§ 29 Förderung der Selbsthilfe
§ 30 Früherkennung und Frühförderung
§ 31 Hilfsmittel
§ 32 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 5 – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 34 Leistungen an Arbeitgeber
§ 35 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
§ 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden
§ 37 Dauer von Leistungen
§ 38 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
§ 38a Unterstützte Beschäftigung
§ 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
§ 40 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
§ 41 Leistungen im Arbeitsbereich
§ 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
§ 43 Arbeitsförderungsgeld

Kapitel 6 – Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
§ 44 Ergänzende Leistungen
§ 45 Leistungen zum Lebensunterhalt
§ 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
§ 47 Berechnung des Regelentgelts
§ 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
§ 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage
§ 50 Anpassung der Entgeltersatzleistungen
§ 51 Weiterzahlung der Leistungen
§ 52 Einkommensanrechnung
§ 53 Reisekosten
§ 54 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten

Kapitel 7 – Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
§ 55 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
§ 56 Heilpädagogische Leistungen
§ 57 Förderung der Verständigung
§ 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben
§ 59 Verordnungsermächtigung

Kapitel 8 – Sicherung und Koordinierung der Teilhabe

Titel 1 – Sicherung von Beratung und Auskunft
§ 60 Pflichten Personensorgeberechtigter
§ 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen
§ 62 Landesärzte

Titel 2 – Klagerecht der Verbände

§ 63 Klagerecht der Verbände

Titel 3 – Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen

§ 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen
§ 65 Verfahren des Beirats
§ 66 Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
§ 67 Verordnungsermächtigung

Teil 2 – Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

Kapitel 1 – Geschützter Personenkreis
§ 68 Geltungsbereich
§ 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise
§ 70 Verordnungsermächtigung

Kapitel 2 – Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber
§ 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
§ 72 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
§ 73 Begriff des Arbeitsplatzes
§ 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
§ 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
§ 76 Mehrfachanrechnung
§ 77 Ausgleichsabgabe
§ 78 Ausgleichsfonds
§ 79 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 3 – Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen
§ 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern
§ 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen
§ 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber
§ 83 Integrationsvereinbarung
§ 84 Prävention

Kapitel 4 – Kündigungsschutz

§ 85 Erfordernis der Zustimmung
§ 86 Kündigungsfrist
§ 87 Antragsverfahren
§ 88 Entscheidung des Integrationsamtes
§ 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung
§ 90 Ausnahmen
§ 91 Außerordentliche Kündigung
§ 92 Erweiterter Beendigungsschutz

Kapitel 5 – Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers
§ 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
§ 94 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
§ 95 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
§ 96 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen
§ 97 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung
§ 98 Beauftragter des Arbeitgebers
§ 99 Zusammenarbeit
§ 10 0 Verordnungsermächtigung

Kapitel 6 – Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
§ 10 1 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit
§ 10 2 Aufgaben des Integrationsamtes
§ 10 3 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
§ 10 4 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
§ 10 5 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit
§ 10 6 Gemeinsame Vorschriften
§ 10 7 Übertragung von Aufgaben
§ 10 8 Verordnungsermächtigung

Kapitel 7 – Integrationsfachdienste
§ 10 9 Begriff und Personenkreis
§ 11 0 Aufgaben
§ 11 1 Beauftragung und Verantwortlichkeit
§ 11 2 Fachliche Anforderungen
§ 11 3 Finanzielle Leistungen
§ 11 4 Ergebnisbeobachtung
§ 11 5 Verordnungsermächtigung

Kapitel 8 – Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen
§ 11 6 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
§ 11 7 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen

Kapitel 9 – Widerspruchsverfahren
§ 11 8 Widerspruch
§ 11 9 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt
§ 12 0 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit
§ 12 1 Verfahrensvorschriften

Kapitel 10 – Sonstige Vorschriften
§ 12 2 Vorrang der schwerbehinderten Menschen
§ 12 3 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
§ 12 4 Mehrarbeit
§ 12 5 Zusatzurlaub
§ 12 6 Nachteilsausgleich
§ 12 7 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
§ 12 8 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen
§ 12 9 Unabhängige Tätigkeit
§ 13 0 Geheimhaltungspflicht
§ 13 1 Statistik

Kapitel 11 – Integrationsprojekte
§ 13 2 Begriff und Personenkreis
§ 13 3 Aufgaben
§ 13 4 Finanzielle Leistungen
§ 13 5 Verordnungsermächtigung

Kapitel 12 – Werkstätten für behinderte Menschen
§ 13 6 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
§ 13 7 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
§ 13 8 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
§ 13 9 Mitwirkung
§ 14 0 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
§ 14 1 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
§ 14 2 Anerkennungsverfahren
§ 14 3 Blindenwerkstätten
§ 14 4 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 13 – Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr
§ 14 5 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
§ 14 6 Persönliche Voraussetzungen
§ 14 7 Nah- und Fernverkehr
§ 14 8 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
§ 14 9 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
§ 15 0 Erstattungsverfahren
§ 15 1 Kostentragung
§ 15 2 Einnahmen aus Wertmarken
§ 15 3 Erfassung der Ausweise
§ 15 4 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 14- Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften
§ 15 5 Strafvorschriften
§ 15 6 Bußgeldvorschriften
§ 15 7 Stadtstaatenklausel
§ 15 8 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst
§ 15 9 Übergangsregelung
§ 15 9a Übergangsvorschrift zum Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
§ 16 0 Überprüfungsregelung

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