Ungeachtet des Gleichbehandlungsgrundsatzes stellt eine Gratifikations- oder Sonderzahlung in der Regel auch einen Motivationsanreiz für die Zukunft dar. Insoweit hat der Arbeitgeber grundsätzlich auch die Möglichkeit, aus dem Unternehmen ausscheidende Mitarbeiter von derartigen Leistungen auszuschließen.

Das gilt allerdings nur dann, wenn der Mitarbeiter auf eigenen Wunsch, z. B. nach Kündigung, ausscheidet. Zudem muss der Arbeitgeber in diesem Fall eine einvernehmliche und eindeutige Rückzahlungsklausel mit dem betroffenen Arbeitnehmer vereinbart haben. Bei betriebsbedingten Kündigungen hat der Arbeitgeber in der Regel keinen Anspruch auf Rückzahlung.

Wichtig: Sofern es Zweifel hinsichtlich der Eindeutigkeit der Klausel gibt, gehen diese zu Lasten Ihres Arbeitgebers. Zudem ist nur dann von einer rechtmäßigen Rückzahlungsklausel auszugehen, wenn Ihr Arbeitgeber mit der Zahlung Ihre Betriebstreue belohnt. Bezieht sich die Zahlung hingegen auf von Ihnen geleistete Arbeit in der Vergangenheit, kann Ihr Arbeitgeber nicht auf eine Rückzahlung bestehen.

Darüber hinaus muss bei einer Rückzahlungsklausel auch immer die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Damit sollen eventuelle Benachteiligungen für Sie als Arbeitnehmer möglichst ausgeschlossen werden.

Nach der Rechtsprechung gelten folgende Rückzahlungsfristen als angemessen:

Bei der Aufstellung handelt es sich um Richtwerte aus früheren Entscheidungen der Arbeitsgerichte im Zusammenhang mit der Zahlung von Weihnachtsgeld und der anschließenden Kündigung durch Arbeitnehmer.