Dienstvereinbarung (8)

Diskriminierungen kann man nur vermeiden, indem man Flagge zeigt, etwa mit der folgenden Dienstvereinbarung: Muster-Dienstvereinbarung: Diskriminierungsfreie Dienststelle § 1 Geltungsbereich Diese Dienstvereinbarung gilt für alle Beschäftigten der Dienststelle. § 2 Grundsätze Unmittelbare oder auch mittelbare Diskriminierungen aufgrund von Herkunft, Hautfarbe,…

Mehr lesen

Für viele gehört das Glas Wein am Abend oder das Feierabendbier einfach dazu. Das ist auch in Ordnung. Dennoch ist Alkohol neben Nikotin Volksdroge Nummer eins, da gibt es nichts zu beschönigen. Und bei der Arbeit hat der Alkohol nichts…

Mehr lesen

Dieses Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ist deshalb so interessant, da es in allen Einzelheiten beschreibt, wie eine Betriebsvereinbarung von einem Betriebsrat zu kündigen ist. Und die gleichen Grundsätze gelten natürlich auch für Sie als Personalrat bei Dienstvereinbarungen. Haben Sie vor,…

Mehr lesen

Nach § 75 Abs. 3 Nr. 1 Bundespersonalvertretungsgesetz haben Sie ein Mitbestimmungsrecht bezüglich der Verteilung der Arbeitszeit. Wann täglich begonnen wird, ebenfalls wann Dienstschluss ist und wie sich die Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage verteilt. Außerdem können Sie noch über…

Mehr lesen

Nach § 75 Abs. 3 Nr. 1 Bundespersonalvertretungsgesetz haben Sie ein Mitbestimmungsrecht bezüglich der Verteilung der Arbeitszeit, also wann täglich begonnen wird, wann Dienstschluss ist und wie sich die Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage verteilt. Außerdem können Sie noch über…

Mehr lesen

Der Mutterschutz ist im Mutterschutzgesetz (MuSchG) ausgestaltet. Trotzdem gibt es eine Menge Anschlussfragen: Wie wird z. B. der Wiedereinstieg geregelt? Alles Fragen, die in einer Dienstvereinbarung geklärt werden können. Hier eine Dienstvereinbarung, die bereits die Rechtslage ab 1.1.2018 berücksichtigt. Muster-Dienstvereinbarung:…

Mehr lesen

Der Datenschutz wird derzeit reformiert, darüber haben wir Ihnen schon berichtet. Die Anpassungen sind auch wirklich wichtig, denn Datenschutzfallen lauern überall – auch bei der Gleitzeit im Rahmen der Zeiterfassung. Als Personalrat können Sie dem aber entgegenwirken, z. B. mit…

Mehr lesen

Der Fall: Ein öffentlicher Arbeitgeber hatte mit seinem Personalrat (quasi dem Betriebsrat im öffentlichen Dienst) eine Dienstvereinbarung geschlossen, wonach das Ruhegeld an die Entwicklung des Einkommens der aktiv Beschäftigten gekoppelt wird. Als das Lohnniveau im öffentlichen Dienst sank, wurde auch…

Mehr lesen