16.02.2011

Gehaltskürzung – So einfach geht das nicht!

Ein Arbeitnehmer ist seit über 5 Jahren in einem Betrieb beschäftigt. Nun hat der Arbeitgeber festgestellt, dass der Arbeitnehmer angeblich seine Leistungen nicht mehr erbringt. Er ist angeblich mit dem Arbeitnehmer unzufrieden und möchte das Gehalt kürzen. Der Arbeitnehmer hingegen ist der Auffassung, dass schlicht und ergreifend zu wenig im Betrieb zu tun ist und er seine Arbeit hervorragend macht. Kann der Arbeitgeber nun einfach das Gehalt kürzen, ja oder nein? 
So einfach geht es sicherlich nicht! Gehaltskürzungen sind vom Direktionsrecht des Arbeitgebers nicht gedeckt. Das bedeutet, dass das Arbeitsverhältnis zunächst gekündigt werden muss, wenn an der Gehaltsschraube gedreht werden soll. Eine einvernehmliche Änderung ist natürlich auch jederzeit möglich.

Das richtige Mittel dafür wird für den Arbeitgeber eine Änderungskündigung sein. Er kündigt das Arbeitsverhältnis ordentlich betriebsbedingt und bietet gleichzeitig dem Arbeitnehmer eine neue Stelle zu geänderten Bedingungen an. Diese Arbeitsstelle kann der Arbeitnehmer annehmen, muss er aber nicht. Insbesondere kann der Arbeitgeber auch eine Kürzung des Gehaltes vorschlagen.

Findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung, sollten Sie als Arbeitnehmer auf jeden Fall gegen eine solche Kündigung vorgehen. Die Gehaltskürzung ist in aller Regel nicht sozial gerechtfertigt und ein Kündigungsschutzprozess würden Sie auch gegen eine Änderungskündigung mit großer Wahrscheinlichkeit gewinnen!

Weitere Beiträge zu diesem Thema

 

23.10.2017
Ob und für welche Zeit Ihr Arbeitgeber die Freistellung zur Stellensuche vergüten muss

Die Frage der Vergütung während der Freizeit zur Stellensuche ist in § 629 BGB nicht geregelt. So ist die Rechtsprechung: Richter haben in entsprechenden Verfahren zur Frage der Vergütung bei einer Freistellung zur... Mehr lesen

23.10.2017
Sonderurlaub

Jeder Arbeitnehmer hat einen bestimmten Urlaubsanspruch, den Erholungsurlaub. Urlaub aus einem anderen Grund, zu einem anderen Zweck, ist Sonderurlaub, wie beispielsweise für ein Studium, zur Pflege kranker eigener Kinder… Mehr lesen

23.10.2017
Keine Gefährdungsbeurteilung ohne Sie!

Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) verlangt, dass Gefährdungsbeurteilungen nur von „fachkundigen Personen“ durchgeführt werden. Nach § 89 Abs. 2 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sind Sie als Betriebsrat von Ihrem... Mehr lesen